Rechtsprechung
| LSG Bayern, 27.02.2003 - L 15 VH 1/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,18850) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Zur Höhe der MdE/GdB bei Schreibkrampf
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erhöhung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) auf mindestens 25 v.H. wegen Verschlimmerung einer anerkannten Gesundheitsstörung; Schreibkrampf als Gesundheitsstörung / Folge politischer Haft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 07.12.2000 - S 2 VH 3/00
- LSG Bayern, 27.02.2003 - L 15 VH 1/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 18.10.1995 - 9 RV 18/94
Besondere berufliche Betroffenheit bei erfolgreicher Umschulung
Auszug aus LSG Bayern, 27.02.2003 - L 15 VH 1/01
Dies gilt umso mehr im Hinblick auf die BSG-Grundsatzentscheidung vom 18.10.1995 (SozR 3-3100 § 30 Nr. 14), wonach § 30 Abs. 2 BVG als Härtefallregelung eng auszulegen sei und nur unter ganz besonderen Umständen bei einer MdE von weniger als 25 v.H. eine besondere berufliche Betroffenheit bejaht werden dürfe, so dass dadurch eine rentenberechtigende MdE erreicht werde. - BSG, 12.12.1995 - 9 RV 9/95
Erstmalige Zuerkennung einer besonderen beruflichen Betroffenheit
Auszug aus LSG Bayern, 27.02.2003 - L 15 VH 1/01
§ 30 Abs. 2 BVG ist diesbezüglich im Übrigen auch schon deshalb nicht erfüllt, weil der Antrag nach Beendigung der beruflichen Tätigkeit des Klägers gestellt worden ist und die Schädigungsfolgen die Beendigung der Tätigkeit nicht erzwungen haben (vgl. BSG-Urteil vom 12.12.1995 - SozR 3 - 3100 § 30 Nr. 15).